Wahl des SPD-Landesvorstandes: Briefwahl bestätigt Ergebnisse des Digitalen Landesparteitags

16 Mai. 2021

Zum ersten Mal in ihrer Geschichte hat die SPD Rheinland-Pfalz bei ihrem Landesparteitag am 6. Mai 2021 ihren Vorstand in digitaler Abstimmung gewählt. Jetzt wurden die Ergebnisse per Briefwahl bestätigt. Dabei gab es keine Abweichungen bei den gewählten Personen.

Demnach ist Roger Lewentz mit 88,9 Prozent der gültig abgegebenen Stimmen als Landesvorsitzender gewählt (Digital: 89 Prozent). „Doppelt hält besser“, freut sich Lewentz über das bestätigte starke Ergebnis. „Mit der ersten digitalen Wahl des Landesvorstandes haben wir Geschichte geschrieben und einmal mehr gezeigt, dass die SPD Rheinland-Pfalz moderne und digitale Demokratie kann. Mein Dank geht an das gesamte Team, das den digitalen Landesparteitag auf die Beine gestellt und sowohl die digitale Abstimmung als auch die Briefwahl so fantastisch organisiert hat.“

Auch die drei stellvertretenden Vorsitzenden Alexander Schweitzer (Briefwahl: 91,2 Prozent | Digital: 89 Prozent), Doris Ahnen (Briefwahl: 86,8 Prozent | Digital: 84 Prozent) und Hendrik Hering (Briefwahl: 78,9 Prozent | Digital: 79 Prozent) wurden im Amt bestätigt. Neuer Generalsekretär ist Marc Ruland (Briefwahl: 81,0 Prozent | Digital: 74 Prozent), neuer Landesschatzmeister Daniel Stich (Briefwahl: 76,0Prozent| Digital: 71 Prozent).

Analog zum Ergebnis der digitalen Abstimmung wurden folgende Beisitzerinnen und Beisitzer für den Landesvorstand bestätigt: Kathrin Anklam-Trapp, Johannes Barrot, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Sonja Bräuer, Bettina Brück, Martin Diedenhofen, David Guthier, Nina Klinkel, Anna Köbberling, David Langner, Tanja Machalet, Isabel Mackensen, Benedikt Oster, Jaqueline Rauschkolb, Stefanie Seiler, Sven Teuber und Rebecca Wendel.

Die Ergebnisse im Detail findet ihr hier:

https://www.spd-rlp.de/wp-content/uploads/2021/05/SPDrlp_Wahl-Landesvorstand_Ergebnisse-Briefwahl.pdf

Hier der link zum Endergebnis in Lindenberg auf der Seite des Landes Rheinland-Pfalz:

https://wahlen2021.rlp.de/de/ltw/wahlen/2021/ergebnisse/4433320503400.html

Hier der link zum vorläufigen Endergebnis der Landtagswahl auf der Seite des Landes Rheinland-Pfalz:

 https://wahlen2021.rlp.de/de/ltw/wahlen/2021/land/

Wir freuen uns mit Malu Dreyer und gratulieren Ihr zum Wahlsieg!

Malu Dreyer startet digitale WIR-MIT-IHR-Tour

Zum Auftakt ihrer digitalen WIR-MIT-IHR-Tour empfing Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, am heutigen Montagabend den SPD-Kandidaten aus dem Wahlkreis Altenkirchen, Matthias Gibhardt, im SPD-Studio in Mainz. Gemeinsam betonten sie, mit welchen kraftvollen Impulsen sie Rheinland-Pfalz und insbesondere die Region Altenkirchen in den kommenden Jahren voranbringen wollen. Dabei sagte Malu Dreyer:

„Es geht vor allem darum, die Pandemie zu bewältigen. Wir wollen gut aus der Krise kommen, indem wir zum Beispiel unsere Innenstädte stärken, die besonders hart von der Pandemie getroffen sind. Und es geht um die großen Veränderungen der Gesellschaft: Digitalisierung, Klimawandel und Demografischer Wandel. Ich will als Ministerpräsidentin dafür kämpfen, dass Rheinland-Pfalz stark bleibt.“

In den kommenden Wochen ist Malu Dreyer unterwegs durch die Wahlkreise in Rheinland-Pfalz und trifft die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für die Landtagswahl – natürlich virtuell: „Es ist ein sehr ungewöhnlicher Wahlkampf“, so Dreyer. „Normalerweise sind wir vor Ort, jetzt senden wir aus unserem Studio. Auch wenn man nicht zu den Menschen fahren kann, ist es schön, digital bei ihnen zu sein. Ich freue mich auf die kommenden Termine.“

Mehr Infos zur WIR-MIT-IHR-Tour

Aus dem SPD-Studio in Mainz senden Malu Dreyer und ihre Gäste in den kommenden Wochen direkt in die Wohnzimmer und an die Küchentische des Landes. So holt die SPD Rheinland-Pfalz die politische Debatte dorthin, wo sie am leidenschaftlichsten geführt wird: nach Hause zu den Menschen. Die SPD Rheinland-Pfalz lädt alle Menschen dazu ein, die digitale WIR-MIT-IHR-Tour zu verfolgen – im Livestream auf Facebook oder auf www.spd-rlp.de/web/wir-mit-ihr-tour.

AfD-Kampagne zur Landtagswahl ist abstoßend und faktenfrei

ie AfD Rheinland-Pfalz hat am Donnerstag ihre Kampagne für die Landtagswahl 2021 präsentiert. Medienberichten zufolge wirbt sie unter anderem mit den Plakatslogans „Deutsche Frau kein Freiwild. Kapiert?“ und „Wer schützt uns vor den Schutzsuchenden?“. Dies kommentiert der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz Daniel Stich:

„Wie zu erwarten war, appelliert die AfD mit ihrer Kampagne an die niedersten Instinkte. Sie hetzt mit rassistischen Slogans gegen Minderheiten und zielt darauf ab, unsere Gesellschaft zu spalten. Das ist abstoßend. Die AfD zeigt mit dieser Kampagne erneut ihr rechtsradikales Gesicht. Und das ausgerechnet in einer Zeit, in der wir ständig sehen, wie aus Hetze Taten werden – zuletzt beim Sturm auf das Kapitol in den USA.“

Die Kampagne der AfD sei zudem völlig faktenfrei, so Stich: „Die AfD versucht den Eindruck zu erwecken, dass Rheinland-Pfalz kein sicheres Land sei. Das Gegenteil ist der Fall. Unter SPD-Innenminister Roger Lewentz ist die Zahl der Straftaten aktuell so niedrig wie seit 20 Jahren nicht mehr und die Aufklärungsquote auf einem historischen Höchststand. Das zeigt: Es geht der AfD nicht um unsere Sicherheit, sondern nur darum, Hass zu schüren.“

SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich abschließend: „Die SPD und Malu Dreyer sind in Rheinland-Pfalz die starke Stimme gegen Rechts. Wenn gegen Minderheiten gehetzt wird, schweigen wir nicht. Wir kämpfen für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Das wird ein zentraler Bestandteil unseres Wahlkampfs.“

Pressekontakt

Timo Haungs

Pressesprecher & Leiter Kommunikation

SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz
Romano-Guardini-Platz 1
55116 Mainz

Tel: +49(0)6131 27061-22
Mobil: +49(0)162 2073667
Fax: +49(0)6131 27061-27

Mail: timo.haungs@spd.de
Internet: http://www.spd-rlp.de

Baldaufs Angstkampagne ist gefährlich – und gescheitert

4 Feb. 2021

CDU fällt mit Falschbehauptungen zu Zweitimpfungen auf die Nase

Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat öffentlich wiederholt die Behauptung aufgestellt, das Land riskiere die Versorgung mit Zweitimpfungen. Das ist falsch, wie die Landesregierung mehrfach klarstellte – die Zweitimpfungen sind sicher. In der Rhein-Zeitung weist heute ein Medizinethiker die Behauptungen Baldaufs zurück: „Ich halte das für ein Spiel mit Ängsten, das keine Grundlage hat“, so Professor Norbert W. Paul von der Universität Mainz wörtlich. Hierzu erklärt SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich:

„Christian Baldaufs Angstkampagne bei den Zweitimpfungen ist gefährlich. Insbesondere unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, die derzeit die Impfungen erhalten, werden damit verunsichert. Und das ohne jede Grundlage: Die Zweitimpfungen sind gesichert und die Impfstrategie, die Länder wie Rheinland-Pfalz, Bayern und andere anwenden, funktioniert. Dass jetzt auch Experten widersprechen, ist ein wichtiges Signal an die Bevölkerung. Und es belegt: Baldaufs Angstkampagne ist gescheitert!“

Er sei erschrocken über das rücksichtslose Vorgehen der CDU, so Daniel Stich weiter. „Rheinland-Pfalz liegt bei den Impfungen bundesweit auf einem Spitzenplatz. In kaum einem anderen Land läuft das Impfen so gut wie hier. Genau das hatte die CDU Anfang Januar selbst eingefordert. Doch anstatt sich darüber zu freuen, versucht jetzt eine verzweifelte CDU im Wahlkampfmodus Ängste zu schüren. Herrn Baldauf mangelt es an Verantwortung für unser Land – und damit fällt er jetzt auf die Nase.“