ie AfD Rheinland-Pfalz hat am Donnerstag ihre Kampagne für die Landtagswahl 2021 präsentiert. Medienberichten zufolge wirbt sie unter anderem mit den Plakatslogans „Deutsche Frau kein Freiwild. Kapiert?“ und „Wer schützt uns vor den Schutzsuchenden?“. Dies kommentiert der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz Daniel Stich:
„Wie zu erwarten war, appelliert die AfD mit ihrer Kampagne an die niedersten Instinkte. Sie hetzt mit rassistischen Slogans gegen Minderheiten und zielt darauf ab, unsere Gesellschaft zu spalten. Das ist abstoßend. Die AfD zeigt mit dieser Kampagne erneut ihr rechtsradikales Gesicht. Und das ausgerechnet in einer Zeit, in der wir ständig sehen, wie aus Hetze Taten werden – zuletzt beim Sturm auf das Kapitol in den USA.“
Die Kampagne der AfD sei zudem völlig faktenfrei, so Stich: „Die AfD versucht den Eindruck zu erwecken, dass Rheinland-Pfalz kein sicheres Land sei. Das Gegenteil ist der Fall. Unter SPD-Innenminister Roger Lewentz ist die Zahl der Straftaten aktuell so niedrig wie seit 20 Jahren nicht mehr und die Aufklärungsquote auf einem historischen Höchststand. Das zeigt: Es geht der AfD nicht um unsere Sicherheit, sondern nur darum, Hass zu schüren.“
SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich abschließend: „Die SPD und Malu Dreyer sind in Rheinland-Pfalz die starke Stimme gegen Rechts. Wenn gegen Minderheiten gehetzt wird, schweigen wir nicht. Wir kämpfen für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Das wird ein zentraler Bestandteil unseres Wahlkampfs.“
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4 Feb. 2021
CDU fällt mit Falschbehauptungen zu Zweitimpfungen auf die Nase
Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat öffentlich wiederholt die Behauptung aufgestellt, das Land riskiere die Versorgung mit Zweitimpfungen. Das ist falsch, wie die Landesregierung mehrfach klarstellte – die Zweitimpfungen sind sicher. In der Rhein-Zeitung weist heute ein Medizinethiker die Behauptungen Baldaufs zurück: „Ich halte das für ein Spiel mit Ängsten, das keine Grundlage hat“, so Professor Norbert W. Paul von der Universität Mainz wörtlich. Hierzu erklärt SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich:
„Christian Baldaufs Angstkampagne bei den Zweitimpfungen ist gefährlich. Insbesondere unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, die derzeit die Impfungen erhalten, werden damit verunsichert. Und das ohne jede Grundlage: Die Zweitimpfungen sind gesichert und die Impfstrategie, die Länder wie Rheinland-Pfalz, Bayern und andere anwenden, funktioniert. Dass jetzt auch Experten widersprechen, ist ein wichtiges Signal an die Bevölkerung. Und es belegt: Baldaufs Angstkampagne ist gescheitert!“
Er sei erschrocken über das rücksichtslose Vorgehen der CDU, so Daniel Stich weiter. „Rheinland-Pfalz liegt bei den Impfungen bundesweit auf einem Spitzenplatz. In kaum einem anderen Land läuft das Impfen so gut wie hier. Genau das hatte die CDU Anfang Januar selbst eingefordert. Doch anstatt sich darüber zu freuen, versucht jetzt eine verzweifelte CDU im Wahlkampfmodus Ängste zu schüren. Herrn Baldauf mangelt es an Verantwortung für unser Land – und damit fällt er jetzt auf die Nase.“
Der SPD Ortsverein Lambrecht bedauert sehr, dass es ihm aufgrund der aktuellen Lage nicht erlaubt ist, wie jedes Jahr an Aschermittwoch seine selbst eingelegten Heringe und Gequellte anzubieten. Aber das traditionelle Heringsessen soll trotzdem nicht einfach ersatzlos gestrichen werden.
Stattdessen bietet die SPD eine „Rote Tüte – Hering fer Dehäm“ an. Inhalt der „Roten Tüte“ ist 1 Dose Sahneheringe (ca. 400g), 1 Packung Kartoffeln (Drillinge, ca. 1kg) und ein Fläschchen „Willi“, schließlich darf das obligatorische Verdauungsschnäpsel nicht fehlen.
Die Tüte kann bis zum 07.02. bestellt werden unter den E-Mail-Adressen: martina.wode-buser@web.de oder red4ever@web.de oder der Telefonnummer 06325/183667 (ab 13.00 Uhr).
Wie immer vertraut der SPD Ortsverein auf die Spendenbereitschaft seiner Gäste. Die Bestellungen werden dann am 17.02., Aschermittwoch, ab 17.00 Uhr bis an die Haustür gebracht. Selbstverständlich werden sowohl beim Packen der Tüten als auch beim Ausfahren alle aktuell gültigen Hygieneregeln eingehalten.
Die SPD Lambrecht würde sich freuen, wenn ihr traditionelles Heringsessen so zwar getrennt, aber trotzdem zusammen stattfinden kann.
Der Abschnitt des Heimatpfads zwischen Nonnental und Teufelsschleife war seit geraumer Zeit von umgefallenen Bäumen blockiert. Nach einem Aufruf von Rolf Stoner hat sich ein kleiner Trupp von SPD-Mitgliedern zusammengefunden, um den Weg wieder begehbar zu machen.
Am 28. November war es soweit und man zog mit Sägen und Äxten bewaffnet los. In Absprache mit dem Forstamt wurden die Baumstämme zersägt und an den Wegesrand gerollt. Der Heimatpfad kann nun wieder ohne Hindernisse bewandert werden.
Link zum Ergebnis der Bürgermeisterwahl: https://www.vg-lambrecht.de/vg_lambrecht/B%C3%BCrger/Wahlen/Ergebnis%20B%C3%BCrgermeisterwahl%202020.pdf
Link zum Ergebnis der Landratswahl: https://www.vg-lambrecht.de/vg_lambrecht/Ergebnis%20Landratswahl%202020.pdf
